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Inhaltsverzeichnis:

  • § 1 Geltungsbereich/ Vertragsgegenstand
  • § 2 Registrierung und Zugang zur Online-Plattform
  • § 3 Pflichten des Nutzers
  • § 4 Abwicklung von auf der Online-Plattform geschlossenen oder angebahnten Verträgen
  • § 5 Sperrung/ Meldung von Rechtsverletzungen
  • § 6 Haftung des Anbieters
  • § 7 Geistiges Eigentum/ Nutzungsrechte/ Freistellungsvereinbarung
  • § 8 Verfügbarkeit
  • § 9 Datenschutz
  • § 10 Schlussbestimmungen

 

§ 1 Geltungsbereich/ Vertragsgegenstand

1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der esc selection UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Anbieter“) gelten für die Nutzung der Online-Plattform „Die Auto Welt“ unter der Domain www.die-auto-welt.de des Anbieters. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Nutzers widersprochen, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

1.2
Nutzer im Sinne des Punkts 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts überwiegend in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.3
Der Anbieter stellt den Nutzern eine Informations- und Community-Plattform unter der vorbezeichneten Internetadresse rund um Autos, Zubehör und Service zur Verfügung. Kommen zwischen den Nutzern untereinander oder zwischen einem Nutzer und einem unserer Werbepartner Verträge (z.B. Kaufverträge, Patenschaftsverträge, etc.) zustande, sind die Nutzer untereinander bzw. der Nutzer und der jeweilige Werbepartner verpflichtet, die versprochenen Leistungen zu erfüllen. Der Anbieter wird in diesen Fällen nicht Vertragspartei.

1.4
Änderungen dieser AGB bleiben vorbehalten, diese werden dem Nutzer schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer solchen Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen gesondert hingewiesen.

§ 2 Registrierung und Zugang zur Online-Plattform

2.1
Voraussetzung für die Nutzung der Online-Plattform ist die erfolgreiche Registrierung. Hierbei legt der Nutzer einen passwortgeschützten Nutzer-Account an. Die Online-Plattform steht Unternehmern und Verbrauchern als Nutzer für die Registrierung zur Verfügung. Ein Anspruch auf Registrierung oder Nutzung der Online-Plattform besteht nicht.

2.2
Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die von ihm bei Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Nutzer beim Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter versandten E-Mails zugestellt werden können. Vor Absendung der Registrierung können die Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert, dieser kann vom Nutzer nach Absendung der Registrierungsanfrage nur noch über die Online-Plattform des Anbieters abgerufen werden.

2.3
Der Anbieter schaltet den Nutzer-Account nach Übersendung der Registrierung durch den Nutzer und erfolgter Prüfung der Anmeldedaten umgehend frei. Ausgeschlossenen Nutzern ist die erneute Anmeldung eines Nutzer-Accounts untersagt. Nutzer können ihre Registrierung jederzeit wieder kündigen, eine besondere Form ist hierfür nicht einzuhalten.

2.4
Der Kunden-Account ist individualisiert und darf nur vom jeweils berechtigten Nutzer verwendet werden. Der Nutzer ist verpflichtet das Passwort geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht des Missbrauchs durch einen Dritten wird der Nutzer den Anbieter hierüber unverzüglich informieren. Sobald der Anbieter von einer unberechtigten Nutzung Kenntnis erlangt, kann der Anbieter den Zugang des unberechtigten Nutzers sperren, wenn dies unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles verhältnismäßig ist. Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Passwort eines Nutzers zu ändern; in einem solchen Fall wird der Anbieter den Nutzer hierüber unverzüglich informieren.

2.5
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Online-Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern oder zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Registrierungsvertrages nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer der Online-Plattform über die Änderungen entsprechend informieren.

§ 3 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer erklärt sich bei Registrierung mit den folgenden speziellen Nutzungsbedingungen auf der Online-Plattform einverstanden:

3.1
Dem Nutzer ist es nicht gestattet
3.1.1
Inhalte (Bilder, Texte, Videos, etc.) zu veröffentlichen, die gegen die Rechte Dritter, gesetzliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen;
3.1.2
ohne die ausdrückliche Einwilligung des Anbieters automatisierte Computerprogramme zur Sammlung von Inhalten auf der Online-Plattform einzusetzen;
3.1.3
Spam, Kettenbriefe und Schnellballsysteme zu veröffentlichen und/ oder zu verbreiten;
3.1.4
ein Computerprogramm zu verwenden, welches geeignet ist, das Computersystem des Anbieters oder die Computersysteme anderer Nutzer negativ zu beeinflussen (Computerviren, Computerwürmer, Trojanische Pferde, etc.);
3.1.5
keine pornografischen, gewaltverherrlichende, tierquälerische oder volksverhetzende Inhalte darzustellen, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen oder Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben;

3.2
Der Nutzer verpflichtet sich
3.2.1
die etwaig beworbenen Leistungen wahrheitsgemäß zu beschreiben;
3.2.2
die Inhalte anderer Nutzer auf der Online-Plattform nicht zu ändern, kopieren und/ oder zu verbreiten;
3.2.3
bei Vertragsschluss zur wahrheitsgemäßen Angabe seiner persönlichen Daten und zur Geheimhaltung des Nutzer-Account Passworts;
3.2.4
in einer etwaigen Anzeige für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien ein gesetzeskonformes Impressum leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten, ferner die gesetzlichen Informationspflichten im Fernabsatz ordnungsgemäß mitzuteilen;

§ 4 Abwicklung von auf der Online-Plattform geschlossenen oder angebahnten Verträgen

4.1
Die Abwicklung der auf der Online-Plattform geschlossenen Verträge ist alleinige Angelegenheit der jeweiligen Nutzer bzw. der Werbepartner. Der Anbieter übernimmt für die auf der Online-Plattform geschlossenen Verträge weder eine Garantie für die Erfüllung der auf der Online-Plattform zwischen den Nutzern untereinander oder mit den Werbepartnern geschlossenen Verträge, noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel. Der Anbieter trifft keinerlei Pflicht, für die Erfüllung der zwischen den Anbietern und Nutzern zustande gekommenen Verträge zu sorgen.

4.2
Der Anbieter kann keine Gewähr für die wahre Identität und die Verfügungsbefugnis der Nutzer übernehmen. Bei Zweifeln sind beide Vertragspartner gehalten, sich in geeigneter Weise über die wahre Identität sowie die Verfügungsbefugnis des anderen Vertragspartners zu informieren.

§ 5 Sperrung/ Meldung von Rechtsverletzungen

5.1
Verstößt der Nutzer auf der Online-Plattform bei der Verwendung von Inhalten (Bildern, Texten, Videos, etc.) gegen Rechte Dritter, gesetzliche Vorschriften oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, behält sich der Anbieter das Recht vor, das entsprechende Angebot und/ oder den Nutzer-Account zu sperren, wenn der Nutzer den Verstoß zu vertreten hat und eine Sperrung verhältnismäßig ist. Eine Sperrung ist stets verhältnismäßig, wenn der Nutzer Urheberrechte, Rechte des gewerblichen Rechtschutzes, Kennzeichnungsrechte oder sonstigen Schutzrechte eines Dritten verletzt. Der Nutzer wird über eine Sperrung umgehend per E-Mail informiert.

5.2
Sollte ein Nutzer der Ansicht sein, ein Angebot auf der Online-Plattform verstoße gegen seine Urheberrechte, Rechte des gewerblichen Rechtschutzes, Kennzeichnungsrechte oder sonstigen Schutzrechte, bitten wir sie, uns hierüber in Kenntnis zu setzen, sodann werden wir nach Überprüfung das Angebot und/ oder den Nutzer-Account des betreffenden Nutzers umgehend sperren.

§ 6 Haftung des Anbieters

6.1
Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

6.2
Im Übrigen haftet der Anbieter gleich aus welchem Rechtsgrund wie folgt:
6.2.1
Sofern der Anbieter fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
6.2.2
Sofern der Anbieter fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.

6.3
Die nutzergenerierten Inhalte (Bilder, Texte, Videos, etc.) stammen von unseren Nutzern, wir können deren Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit weder überprüfen noch gewährleisten.

6.4
Im Übrigen gilt das gesetzliche Leistungsstörungsrecht.

§ 7 Geistiges Eigentum/ Nutzungsrechte/ Freistellungsvereinbarung

7.1
Der Nutzer versichert, dass sämtliche von ihm veröffentlichten Inhalte (Bilder, Texte, Videos, etc.) nicht die Rechte Dritter verletzen und der Nutzer allein berechtigt ist über die Rechte an den veröffentlichten Inhalten uneingeschränkt und frei von Rechten Dritter verfügen zu können. Der Nutzer erklärt ferner, keine diesen Nutzungsbedingungen zuwider laufende Verfügung über die Rechte getroffen zu haben oder zukünftig zu treffen.

7.2
Der Nutzer räumt dem Anbieter in Bezug auf die veröffentlichten Inhalte der Anzeigen (Bilder, Texte, Videos, etc.) ein zeitlich und örtlich unbeschränktes, einfaches Nutzungsrecht bezüglich aller Nutzungsarten für die Veröffentlichung auf der Online-Plattform ein. Des Weiteren wird dem Anbieter das Recht zur Erteilung von einfachen Unterlizenzen eingeräumt. Ferner wird dem Anbieter ein Bearbeitungsrecht an den vom Nutzer übermittelten Texten und Bildern eingeräumt, dass den Anbieter berechtigt, die Vorlage unter Verwendung analoger, digitaler oder sonstiger Bearbeitungsmöglichkeiten unter Wahrung des Urheberrechts zu bearbeiten und/ oder umzustellen.

7.3
Verletzt der Nutzer die Urheberrechte, Rechte des gewerblichen Rechtschutzes, Kennzeichnungsrechte oder sonstigen Schutzrechte eines Dritten, verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter von sämtlichen berechtigten Forderungen des Dritten aus der Rechtsverletzung vollumfänglich freizustellen. Der Nutzer ist hierbei auch zur Tragung der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten verpflichtet, dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung nicht vom Nutzer zu vertreten ist.

§ 8 Verfügbarkeit

8.1
Der Anbieter bemüht sich, die Online-Plattform möglichst konstant verfügbar zu halten. Eine permanente Verfügbarkeit ist technisch nicht zu realisieren. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Anbieters stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Online-Plattform führen. Der Anbieter wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.

8.2
Die Online-Plattform steht grundsätzlich sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung. Der Anbieter stellt die Online-Plattform mit einer Verfügbarkeit von mindestens 98% pro Kalendermonat im Internet zum Abruf bereit. Die angegebene Verfügbarkeit berechnet sich nach der Formel: Verfügbarkeit = (Gesamtzeit – Gesamtausfallzeit) / Gesamtzeit * 100

§ 9 Datenschutz

Der Anbieter ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten äußerst wichtig ist. Bezüglich der Unterrichtung über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten wird auf die separate Datenschutzerklärung hingewiesen.

§ 10 Schlussbestimmungen

10.1
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.2
Die Vertragssprache ist Deutsch.


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